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Jetzt machen die Staatsanwälte aber Dampf.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff beantragt.

Krass, dass es soweit kommen musste.

Wie lange hält er noch durch? Bis zum We?

Gruß

aaof

das kommt davon, wenn man so lange an der macht festhalten will, und es trotz aller kritik nicht wahrhaben will. dann wird es u. u. eben unrühmlich

mk_stgt hat geschrieben:das kommt davon, wenn man so lange an der macht festhalten will, und es trotz aller kritik nicht wahrhaben will. dann wird es u. u. eben unrühmlich

Nun bleibt auf dem Teppich, das wäre auch so unrühmlich geworden, ein Bundespräsident behält auch nach ausscheiden aus dem Amt die Immunität. Von daher ist es unrelevant ob im Amt oder im Ruhestand.

Gruß joe

Hallo,

die ganze Wulff Diskussion ist im Grunde lächerlich.
Egal was er gatan oder nicht getan hat.
Nennt mir einen Politiker der keine Leiche im Keller hat.
Und ?

Wollt ihr alle austauschen ?

Gegen wen ?

OK. Kanzler wäre was neues.
Präsi auch.
Zur Not würde ich mich dazu überreden lassen.

Grüße
Ralf

König Ralf I hat geschrieben:Hallo,

die ganze Wulff Diskussion ist im Grunde lächerlich.
Egal was er gatan oder nicht getan hat.
Nennt mir einen Politiker der keine Leiche im Keller hat.
Und ?

Wollt ihr alle austauschen ?

Gegen wen ?

OK. Kanzler wäre was neues.
Präsi auch.
Zur Not würde ich mich dazu überreden lassen.

Grüße
Ralf

Hey Ralf,

da wäre dann aber gleich im Vorfeld die Fragen zu stellen:

- Haben Könige auch Keller??

Wenn ja:

- Haben die da auch Leichen drin versteckt??

Wir wollen schließlich dieses mal alles richtig machen und können keine bösen Überraschungen brauchen.

Gruß joe

Es wird spannend. Um 11 Uhr will Wulff eine Erklärung abgeben: *klick*

Grüße,
Markus

joe.i.m hat geschrieben:- Haben Könige auch Keller??

Könige haben i.d.R. Verliese, nicht Keller

Graumantel hat geschrieben:Es wird spannend. Um 11 Uhr will Wulff eine Erklärung abgeben: *klick*

Grüße,
Markus

Na dann schauen wir mal was da raus kommt, zumal die Bundeskanzlerin gleich noch Ihre Italienreise abgesagt hat und ein Statement abgeben will.

Gruß joe

Edit: Auch Rösler von der FDP will sich um 13:00 Uhr in Stuttgart erklären. dpa meldet aus gut unterrichteten Kreisen den Rücktritt.
Auch bei anderen Medien verdichtet sich das langsam.

Frage wäre jetzt eigentlich nur noch, ob er selbst aus eigener Erkenntnis zurücktritt, da würde ich ihm trotz allem meine Hochachtung für zollen, oder ob die Granden der Regierungskoalition den Daumen gesenkt haben. Aber ob man das je erfährt??

Gruß joe

joe.i.m hat geschrieben:Nun bleibt auf dem Teppich, das wäre auch so unrühmlich geworden, ein Bundespräsident behält auch nach ausscheiden aus dem Amt die Immunität. Von daher ist es unrelevant ob im Amt oder im Ruhestand.Gruß joe

Über die Immunität entscheidet erst einmal der Immunitätsausschuss im Bundestag (ob es denn zu einer Abstimmung im Parlament dazu kommt oder nicht) und dann ggf. der Bundestag mit der einfachen Mehrheit.

Damit wäre die Immunität in sekundenschnelle aufgehoben.

Wäre er vor Weihnachten zurückgetreten, gäbe es zwar die gleichen Ermittlungen, aber die Parlamentarier hätten nicht so einen großen Druck gehabt wie heute, ihm die Immunität zu entziehen und hätten diese wahrscheinlich unangetastet gelassen. Somit hat sich Wulff einen Bärendienst erwiesen, das aussitzen zu wollen, denn nun geht kein Weg an einer Ermittlung vorbei. Er wird natürlich nicht verurteilt (vermutlich wird es eine außergerichtliche Einigung geben...), aber politisch ist er dennoch tot.

LG,
Martin

Und schon ist er Geschichte...

Grüße,
Markus