Rundfunkbeitrag verfassungswidrig - mit Dissertation belegt

[Genussmensch]

Diese Debatte hier lief wie unzählige andere wichtige Debatten in diesem Land.

Zunächst wurde sich sachlich über ein Thema ausgetauscht, durchaus kontrovers, aber letztlich immer am Thema orientiert.

Dann traten die selbsternannten Tugendwächter auf den Plan. Sie griffen eine Äußerung auf (in diesem Fall meine) und bezichtigten mich implizit der Homophobie und eines menschenverachtenden Weltbilds (beliebte andere Vorwürfe in solchen Fällen lauten zB: Neoliberaler, Marktradikaler, Klimaskeptiker, Euroskeptiker, Ausländerfeind, Rechter etc.). Es ging auf einmal nicht mehr um die Sache, sondern darum, eine missliebige Meinung und ihren Verkünder mundtot zu machen. Um ganz sicher zu gehen, steigerte man die Vorwürfe direkt ins Monströse und Abstruse ("Horst-Mahler-Witz") und zog sich dann sogleich empört aus der Debatte zurück, ohne überhaupt ernsthaft hinterfragt zu haben, ob die eigene Deutung meiner Aussage wirklich zutrifft.

Die Sachdebatte war damit beendet. Ab jetzt ging es nur noch darum, wie meine Aussage zu deuten sei, ob sie "verboten" oder zulässig sei. Die Tugendwächter hatten ihr Ziel erreicht. Vor allem aber, und das ist das Wichtigste: Sie haben implizit die Drohung ausgestoßen, dass ihr Bann jeden treffen wird, der etwas äußert, was als außerhalb des erlaubten Political-Correctness-Korridors missverstanden werden könnte. Jeder, der nicht als Unmensch dastehen will ("hässliches Gesicht des Liberalismus") - und wer will das schon -, wird also künftig lieber zweimal überlegen, ob er seine Meinung, so sie denn nicht zu 100% kompatibel mit dem politisch-korrekten Mainstream sein sollte, postet oder nicht.

Das Ergebnis ist eine automatische Selbstzensur in den Köpfen, und genau darum geht es den Tugendwächtern. Sie wollen keine offene, kontroverse Debatte, sie wollen den Diskurs beherrschen durch die von ihnen formulierten Tabus. Nur ihr Weltbild ist gut, alle anderen Weltbilder sind böse.

Und leider erreichen sie ihr Ziel nur allzu oft. Und jetzt verlasse ich den ja letztlich doch beschaulichen Rahmen dieser Forumsdebatte und meine die großen Debatten in unserer Gesellschaft. Die Debatten, die unbedingt geführt werden müssten, um die Meinungsbildung in unserer Drmokratie voranzutreiben, die Debatten, die essentiell sind für die Identifikation der Menschen mit ihrem Staat. Was wir derzeit erleben, dass nämlich alle Debatten, bei denen es ans Eingemachte geht, durch Tabus und Tugendwächter im Keim erstickt werden, das halte ich für eine äußerst bedenkliche Entwicklung. Und hieran, um den Bogen zum Threadtitel zu schlagen, hieran tragen die Öffentlich-Rechtlichen ein gerüttelt Maß an Mitschuld, sitzen hier doch viele der maßgeblichen Tugendwächter, bestens bezahlt und in unerschütterlicher Selbstzufriedenheit. Sie konterkarieren damit ihren ureigenen Auftrag auf das Schlimmste.

Viele Grüße

Genussmensch

[caine2011]

Aber wie man es macht ist es falsch, wie man u.a. an dieser Reaktion sieht:

und diesmal bestätigst du erneut, dass du deine interpretation einer aussage, auf jemanden münzt und ihm eine entsprechende mentalität damit unterstellst, die er evtl. gar nciht hat, und nur aufgrund mangelnder begrifflichkeiten aufgetreten sind

in der du erneut bestätigst, dass du Deine Interpretation einer Aussage auf jemanden münzt und ihm eine entsprechende Mentalität damit unterstellst, die er evtl. gar nicht hat....

Merkst du was??

natürlich ist mir dieserumstand bewusst, ich habe gehofft auch dich darauf aufmerkasam machen zu dürfen, was in keiner bösen absicht geschah, dass man sich hier in ad infinitum selber ein bein stellt, ist logisch-->meine intention lag eher in dem bereich:

"Was hast du da eben geschrieben? ich habe deine aussage als homophob aufgefasst, was nicht so recht zu deiner sonstigen liberalen gesinnung zu passen scheint? ich finde homophobie nciht ok, und werde dich nciht als diskussionspartner akzeptieren, falls das der fall sein sollte"

hätte niemand weh getan, wäre nciht so spätpubertär gewesen (sorry, aber für mich klang das nach: "du hast was böses gesagt, ich will nciht mehr mit dir spielen")


kommen wir mal zum thema zurück:

M.E. sollte sich jeder selbst fragen, ob die Kritik an den ÖR nicht am Ende auf ihn selbst zurück fällt. Die Grenzen ausgewogener Information werden nicht von ÖR gesetzt sondern von der eignen Medienkompetenz.

total meine meinung, aber widerum gfrage ich nach soaps spielfilem und gigasportevents
der eine teil ist gewollt und gut und sollte erhalten werden, der andere ist für mcih wie steuergelder verschwenden-->nicht ok


@Carl Theodor:

Ich schätze den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (das schließt jetzt Fernsehen mit ein) sehr, nutze ihn intensiv und zahle den Beitrag gern. Das schließt nicht aus, dass ich mit einzelnen Entwicklungen der Programme hadere - z.B. die inflationäre Häufung von Krimis, als ob es keine andere Form von Spielfilm mehr gäbe. In meinen Augen hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk drei Aufgaben: Unterhaltung, politisch neutrale Information, Kultur.

gut das du den beitrag gern zahlst, ich kann "gern zahlen", für mcih persönlcih aber nciht mit: ich habe kritik am system vereinbaren
einfacher vergleich: die erreichbarkeit verschiedener ziele mit dem ÖPNV ist gut, aber die pünktlichkeit ist ungenügend---> dann zahle ich nicht gern, zahle aber aufgrund der notwendigkeit der erreichbarkeit der ziele
wenn ich keinen ÖPNV nutze (weil ich z.B. unzufrieden mit der dienstleistung bin), zahle ich auch nciht dafür, diese möglichkiet habe ich bei den ÖR nicht, es wird mir angedichtet, dass es in meiner straße eine haltestelle gibt und ich deshalb auch ÖPNV zahlen muss

wer der meinung ist, dass das gerecht ist, möchte bitte jetzt losgehen und eine monatskarte kaufen, wenn er mit dem auto pendelt

In meinen Augen hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk drei Aufgaben: Unterhaltung, politisch neutrale Information, Kultur.

eingentlich hat er nur ein aufgabe: ein neutrales mittel zu meinungsbildung zu sein

Was die Unterhaltung angeht, unter die für mich FIlme, Soaps, Volksmusik etc. fallen, denke ich, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk immer noch (trotz aller Unzulänglichkeiten) positiv von den Privaten abhebt. Für mich sind Sendungen wie "Frauentausch" oder die nachmittäglichen Talk- und Gerichtsshows der Privaten unterste Schublade. Und wenn auch Volksmusiksendungen bei mir einen sofortigen Abschaltreflex auslösen, sehe ich doch, dass es dafür eine Zielgruppe gibt, die nirgendwo anders als in den öffentlich-rechtlichen Anstalten bedient wird.

in wie weit sich eine soap und volksmusik von "frauentausch" unterscheidet, ist mir weder bewusst, noch fraglich in wieweit das relevant ist, denn es gibt sicher nciht aus spaß die quotenerhebungen der privaten...und da schneidet das privatfernsehen nciht schlecht ab...es wird konsumiert, was die masse sehen will

und die privaten sind nun mal wie facebook: kein niveau dafür viel leichte kost
wenn das deine geistigen anforderungen nicht erfüllt (meine im übrigen auch nicht), dann ist es doch deine wahl es nicht zu sehen, denn du zahlst die produktion der formate ja nciht, das macht die werbung und dein konsum von gütern, es wird einfach nciht dein geld verschwendet
anders bei den ÖR: da zahlst du "verbotene liebe" und "marienhof" genauso wie polittalks, dokus und reportagen
und die spielfilme würden idR auch die privaten ausstrahlen...warum muss das nicht quotengebundene, nicht gewinnorierntierte ÖR, das mit mitteln aus öffentlicher hand, leisten, wo trägt das zur bildung oder meinungsbildung bei?

und mal realistisch: angenommen RTL (als beispiel), kann, aufgrund einer gewinnanalyse, max. 200Mio €(spekulation) für die Champions League lizenz ausgeben
jetzt kommt ARD/ZDF und kauft das ganze für 250 Mio €, einfach weil die ÖR weder gewinnorientiert noch wirtschaftlich sein müssen
das nennt man marktrverzerrung durch den staat


Thema stattsfernsehen DDR, etc.:

schön und gut das es schlimmer geht, das sollte allerdings kein argument sein...nach dem motto: in der DDR wurde man bei der "falschen meinung" nur ins gefängnis gesteckt und nciht wie in der sowjetunion in ein gulag zum verhungern...ist das eine besser, weil man dann wenigstens noch lebt hinterher?
wo ist die unabhängigkeit, wenn politiker, nach ihrem gusto, durch ein paar telefonate, sendungen verhindern können?

Zur Information gehören für mich auch die unzähligen Reportage- und Dokumentarsendungen der öffentlich-rechtlichen Sender. Mal ehrlich an die Verächter der Öffentlich-Rechtlichen: Schaut Euch mal eine beliebige Folge 37Grad an und direkt danach eine Folge von "RTL2:Exklusiv". Merkt Ihr da wirklich keinen Unterschied?

nicht mein argument, aber wer sagt denn, dass 37grad vergleichbar mit einer RTL2 reportage sei? wäre hier nciht eher "spiegel tv" oder ähnliches angemessen? wer sagt wiederum, dass die privaten kein hochqualitätsjournalismus bringen würden, wenn die nische nicht schon durch die ÖR besetzt wäre...das sind alles spekulationen über einen markt der ziemlich stark reguliert wird...

EDIT: Bei rein privater Finanzierung von Medien wären amerikanische Zustände die Alternative: Fox hetzt auf allen Kanälen gegen den Präsidenten. Andere Kanäle hetzen gegen die Republikaner. Erstrebenswert ?

nicht vergleichbar bei einem 2-parteiensystem, bei soetwas neigt man zur polarisierung

Im übrigen, @Caine: Jura ist eine Meinungswissenschaft. Das ist nicht wie bei Euch Naturwissenschaftlern, wo es nur richtig oder falsch gibt. Gib drei Juristen eine These und Du wirst vier gut begründbare Meinungen bekommen. Insofern ist durch eine Dissertation nur eine Meinung geäußert, aber nichts bewiesen. Eine Entscheidung gibt es entweder durch das Bundesverwaltungsgericht oder das Bundesverfassungsgericht. Die ist dann bindend, was nichts über richtig oder falsch aussagt.

traurig genug...

Wenn ich meine Freundin an einer roten Fußgängerampel küsse, um die Zeit sinnvoll zu nutzen, mache ich meine Orientierung sichtbar. Alle finden es normal. Tun zwei Schwule dasselbe, ist es igitt.

ich finde minutenlange küssorgien auch bei dir igitt, keine sorge...was händchenhalten angeht, ist ok, aber muss man denn sich in aller öffentlichkeit, vor lauter langeweile, sich permanent die zunge in den hals des anderen stopfen?
ist meine persönliche meinung, müssen wir hier nciht weiter ausführen


thema tugendterror: da steht hier schon mehr als zum eigenen threadthema, ich spar mir den schranz

ps:

Jeder, der nicht als Unmensch dastehen will ("hässliches Gesicht des Liberalismus") - und wer will das schon -, wird also künftig lieber zweimal überlegen, ob er seine Meinung, so sie denn nicht zu 100% kompatibel mit dem politisch-korrekten Mainstream sein sollte, postet oder nicht.

hier (*handheb*) ich bin gerne unmensch, wenn ich dadurch weiter meine freie meinung sagen darf, da für mich freiheit ein weit höheres gut darstellt, als andere menschen nicht zu verletzen--->meine meinung, evtl. nicht politisch korrekt...

[CarlTheodor]

@Genussmensch:

Ich finde, dass Du hier (insbesondere bei dem, was fett hervorgehoben ist)

Dann traten die selbsternannten Tugendwächter auf den Plan. Sie griffen eine Äußerung auf (in diesem Fall meine) und bezichtigten mich implizit der Homophobie und eines menschenverachtenden Weltbilds (beliebte andere Vorwürfe in solchen Fällen lauten zB: Neoliberaler, Marktradikaler, Klimaskeptiker, Euroskeptiker, Ausländerfeind, Rechter etc.). Es ging auf einmal nicht mehr um die Sache, sondern darum, eine missliebige Meinung und ihren Verkünder mundtot zu machen. Um ganz sicher zu gehen, steigerte man die Vorwürfe direkt ins Monströse und Abstruse ("Horst-Mahler-Witz") und zog sich dann sogleich empört aus der Debatte zurück, ohne überhaupt ernsthaft hinterfragt zu haben, ob die eigene Deutung meiner Aussage wirklich zutrifft.

etwas überziehst. Ich glaube nicht, dass es irgendjemandem darum ging, Dich mundtot zu machen. Darüber hinaus: Du warst in der Diskussion der erste, der die Schubladen mit den Zuordnungen aufgemacht hat, indem Du die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als "Propagandawerkzeug links-grüner Weltanschauung" bezeichnet hast.

Was die Freiheit der Diskussion angeht, halte ich persönlich - obwohl ich eher links-grün bin und deshalb zu den vermeintlichen Tugendwächtern zähle - es total mit Voltaire: Ich teile Ihre Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten Atemzug kämpfen, daß Sie Ihre Meinung frei äußern können.

Was wir derzeit erleben, dass nämlich alle Debatten, bei denen es ans Eingemachte geht, durch Tabus und Tugendwächter im Keim erstickt werden, das halte ich für eine äußerst bedenkliche Entwicklung. Und hieran, um den Bogen zum Threadtitel zu schlagen, hieran tragen die Öffentlich-Rechtlichen ein gerüttelt Maß an Mitschuld, sitzen hier doch viele der maßgeblichen Tugendwächter, bestens bezahlt und in unerschütterlicher Selbstzufriedenheit. Sie konterkarieren damit ihren ureigenen Auftrag auf das Schlimmste.

Auch wenn das den Rahmen des Threads vielleicht sprengt: Nenn mir doch bitte ganz konkret die gesellschaftlichen Debatten, die von den öffentlich-rechtlichen Anstalten verhindert werden. Ich sehe keine.

Ich sehe das gerade umgekehrt - während auf den öffentlich-rechtlichen Sendern ein politischer Diskurs geführt wird, betreiben die Privaten die totale Entpolitisierung (man könnte es auch "Verdummung" nennen), indem sie Formate wie DSDS, Frauentausch, RTL2 Exklusiv, Big Brother, Lets Dance ... produzieren und ganz offensichtlich mit signifikanter Quote an das Publikum bringen.


@Caine:

Wenn Du nicht verstehst, dass ich gern zahle, jedoch trotzdem Kritik am System habe: Das ist ganz einfach - in der Gesamtschau überwiegen die Vorteile die Nachteile gewaltig.

Was die Zweckrichtung der öffentlich-rechtlichen Anstalten angeht: Ja, die haben nach den einschlägigen Staatsverträgen einen Bildungsauftrag (Achtung: Das umfasst nicht nur politische Meinungsbildung ...). Dem kommen sie mal besser und mal schlechter nach. Es würde aber meines Erachtens zu kurz greifen, wenn diese Sender jetzt auf den Bildungsauftrag reduzieren würde und meinetwegen Spielfilme, Soaps, Shows und Sport aus dem Programm nehmen würde. Was würde passieren ? Kein Mensch würde mehr einschalten, weil das Publikum ja neben der Bildung auch unterhalten werden will und deshalb zurecht Wert auf eine gesunde Mischung des Programms legt. Der Bildungsauftrag liefe also ins Leere, weil man dafür gesorgt hätte, dass die Sender ihre Zielgruppen nicht mehr erreichen. Kann also nicht Sinn der Übung sein.

Hierzu:

Im übrigen, @Caine: Jura ist eine Meinungswissenschaft. Das ist nicht wie bei Euch Naturwissenschaftlern, wo es nur richtig oder falsch gibt. Gib drei Juristen eine These und Du wirst vier gut begründbare Meinungen bekommen. Insofern ist durch eine Dissertation nur eine Meinung geäußert, aber nichts bewiesen. Eine Entscheidung gibt es entweder durch das Bundesverwaltungsgericht oder das Bundesverfassungsgericht. Die ist dann bindend, was nichts über richtig oder falsch aussagt.traurig genug...

Was findest Du traurig ? Dass Jura eine Meinungswissenschaft ist ? Oder dass ein Gerichtsurteil auch falsch sein kann. Wenn ersteres -das ist gerade das spannende an Jura, dass es immer verschiedene Sichtweisen auf die Dinge gibt. Wenn letzteres: Auch Richter sind Menschen und können irren. Ob man ein Urteil für richtig oder falsch hält, hängt immer auch daran, welchen Standpunkt man vorher im juristischen Diskurs eingenommen hat.

Gruß CT

[caine2011]

ich finde traurig, dass es bei gesetzen der verfassung (also was wir so verfassung nennen) immernoch interpretationsspielraum gibt...sollten die sachen dardrin nicht wie mit steingemeißelt und uninterpretierbar sein?

das andere gesetze sicherlich immer auslegungswürdig sind und das so gehandhabt wird, ist mir bewusst und auch vollkommen ok...aber die verfassung?

Ich sehe das gerade umgekehrt - während auf den öffentlich-rechtlichen Sendern ein politischer Diskurs geführt wird, betreiben die Privaten die totale Entpolitisierung (man könnte es auch "Verdummung" nennen), indem sie Formate wie DSDS, Frauentausch, RTL2 Exklusiv, Big Brother, Lets Dance ... produzieren und ganz offensichtlich mit signifikanter Quote an das Publikum bringen.

naja aber auch der markt der medien folgt angebot und anchfrage...und wenn die maße verdummen wil, dann sollte man sie das auch tun lassen, wer sind wir uns anzumaßen andere menschen zu erziehen?


was ist denn die zielgruppe?
wenn ich wiki glaube, dann ist der schnitt 60 jahre alt (http://de.wikipedia.org/wiki/Öffentlich ... _Akzeptanz)
ich glaube nicht, dass das die leute sind, die die meiste bildung nötig haben in unserem staat

machen wir uns ncihts vor, es sind doch eben die jungen leute die lieber private als ÖR sehen

[horch!]

@CarlTheodor: Ganz hervorragende Beiträge, Hut ab!

Auch Richter sind Menschen und können irren. Ob man ein Urteil für richtig oder falsch hält, hängt immer auch daran, welchen Standpunkt man vorher im juristischen Diskurs eingenommen hat.

Das konnte man gerade heute auch bei den ÖR lernen (Bildungsauftrag!): 3Sat, nano: Richter entscheiden zuweilen auf Basis mathematischer bzw. statistischer Verfahren, d.h. nach Wahrscheinlichkeiten. Und können damit böse daneben liegen. Die Meinungen differieren, es wurde u.a. die Meinung vertreten, selbst bei 99,9% Wahrscheinlichkeit dürfte nicht verurteilt werden.

Ich frage mich, wo bei diesem Beitrag all die - teilweise apokalyptisch anmutenden - Vorwürfe an die ÖR greifen. Ich habe etwas erfahren, was ich vorher nicht wusste, weiß ein Detail über unser Gesellschaft mehr - das ist für mich der Auftrag. Wenn es (verfassungs)rechtliche Probleme mit der Finanzierung gibt, dann möge man diese lösen - auch wenn das natürlich zusätzlich Geld kostet. Ich will es nochmal sagen: Kritik mag angebracht sein - aber die Forderung nach Abschaffung oder Verstümmelung erscheint mir wenig konstruktiv.

Um dem Thema dieses Forums wieder etwas näher zu kommen: es gibt übrigens auch interessante Musiksendungen in den ÖR - spontan fallen mir "KlickKlack" und "Jazz oder nie" auf BR Alpha ein, sowie diverse Sendungen im DLF, durch die ich schon einige schöne Anregungen bekommen habe - und wieder stellt sich mir die Frage: Was hat dies mit all den immensen Vorwürfen zu tun, die hier gegen die ÖR abgefeuert werden? Ich finde es einfach nur schön, dass es sowas gibt, dass wir in einem Land leben, das sich sowas (noch) leistet.

[horch!]

Sorry, Duplikat.

[horch!]

Horch ich weiß genau was du mir sagen willst! aber ist es wirklich so?

Von Psychologen (z.B. Gunther Schmidt) hört man: Den Inhalt einer Botschaft bestimmt immer der Empfänger! Insofern weiß ich natürlich nicht, was wirklich ist. U.a. deshalb schien es mir angebracht, mitzuteilen, was bei mir wie ankommt.

Die Frage "aber ist es wirklich so?" jedenfalls ist immer gut, ist es doch gerade die Abwesenheit von Zweifel, die zu radikalen Ansichten führt, und damit auch zu:

Die hässliche Fratze des Liberalismus?

Jede noch so gut gemeinte Idee wird durch Radikalität zerstört. Wenn auf Probleme und Nebenwirkungen, die in der komplexen Realität immer auftreten, mit sturem "mehr davon" reagiert wird...

[horch!]

.....

M.E. sollte sich jeder selbst fragen, ob die Kritik an den ÖR nicht am Ende auf ihn selbst zurück fällt. Die Grenzen ausgewogener Information werden nicht von ÖR gesetzt sondern von der eignen Medienkompetenz.

Dem stimme ich durchaus zu, nur stellt sich dann für mich immer noch die Frage : Braucht man dazu die öffentlich Rechtlichen?

Dazu habe ich keine endgültige Meinung. Ich sehe allerdings momentan keine existierende Alternative und kann mir keine vorstellen. Und ich sehe keine direkte Notwendigkeit nach einer zu suchen. Das was wir haben, enthält positives genug, dass es mir wenig sinnvoll erschiene, es in Schutt und Asche zu legen, um dann zu überlegen, ob es auch anders geht.

[Genussmensch]

@Carl Theodor
Es ist ein riesengroßer Unterschied, ob man so wie Du eine - gut begründete - Meinung hat, deshalb aber andersartige Auffassungen nicht gleich als moralisch verdammenswert hinstellt, oder ob man das tut, was ich hier anprangere.

Und als Beispiel für den Umgang der Öffentlich-Rechtlichen mit unerwünschten Meinungen und den - erfolgreichen - Versuch, Debatten zu verhindern: Als seinerzeit Herr Sarrazin sein erstes Buch geschrieben hatte, wurde er in Talkshows stets durch eine Übermacht der Wohlanständigen flankiert, die dazu auch noch alles taten, ihn am besten gar nicht erst zu Wort kommen zu lassen. Übrigens unter tatkräftiger und offen parteiischer Mithilfe der Moderatoren. Und es ging dann auch gar nicht mehr um den Inhalt seines Buches, sondern - wie hier - nur darum, ihn als üblen Demagogen zu entlarven. Also keine Diskussion, sondern ein Tribunal, bloß unter eklatanter Missachtung der goldenen Juristenregel: audiatur et altera pars (man soll auch der anderen Seite Gelegenheit geben, ihren Standpunkt darzulegen).

Oder, wo ich schon einmal dabei bin: Herr Friedmann hatte vor der Bundestagswahl Herrn Prof. Lucke von der AfD "interviewt". Unterstützt von einem SPD-Studiogast war dieses Interview ein einziger, unwürdiger Versuch, Herrn Lucke als Gegner Europas und als Rechtspopulisten zu entlarven. Notfalls fiel Friedmann dem wie immer sehr sachlich argumentierenden Lucke unflätig schreiend ins Wort. Ich könnte diese Liste endlos fortsetzen; ich glaube aber, Du weißt, was ich meine.

Und was die Debatte in diesem Thread angeht: Ich bleibe dabei: Mit dem impliziten, später auch expliziten Vorwurf der Homophobie und eines menschenverachtenden Weltbilds wollte man mich mundtot machen und als Diskutant diskreditieren. Das ist für mich völlig inakzeptabel, und ich werde mir dergleichen auch künftig nicht gefallen lassen.

@caine
Eine Verfassung muss notwendig große Interpretationsspielräume enthalten. In ihr sind die fundamentalen Grundregeln unseres Gemeinwesens festgelegt. Diese Grundregeln müssen dann durch die einfachen Gesetze konkretisiert und ausgestaltet werden.

Ein Beispiel: Das Grundgesetz enthält in Artikel 2 Abs. 1 die allgemeine Handlungsfreiheit, die das Recht gibt, zu tun und zu lassen, was man will. Jedes menschliche Verhalten ist geschützt, sei es moralisch hochstehend oder verwerflich, sei es trivial oder höchst anspruchsvoll. Aber diese Freiheit steht jedem Menschen zu. Klar ist, dass die Freiheit des einen mit der Freiheit des anderen in Konflikt geraten kann. Was ist dann zu tun? Die Verfassung kann hier nicht jeden denkbaren Einzelfall regeln. Sie kann nur anordnen (und selbst das ergibt sich nur im Wege der Auslegung), dass in solchen Kollisionsfällen die Freiheit des einen mit der Freiheit des anderen in einen möglichst schonenden Ausgleich zu bringen ist (so formuliert es das Bundesverfassungsgericht), und zwar dergestalt, dass jede der beiden Freiheiten eine größtmögliche Wirkung behält.

Derlei Konflikte bzw. Notwendigkeiten zur Auslegung der Verfassung gibt es noch unzählige weitere. Und doch ist faszinierend, dass nicht alles in Willkür und Beliebigkeit endet. Verfassungen sind das gespeicherte Erfahrungswissen vieler Generationen von Menschen und vieler Versuche, ihr Zusammenleben gedeihlich zu regeln. Bestimnte Regeln haben sich als besonders sinnvoll herauskristallisiert; man findet sie in ähnlicher Form in vielen Verfassungen der freien Welt.

Viele Grüße

Genussmensch

[horch!]

Zum Niveau der ÖR: Dort findet ein Wesen namens Sarrazin eine Werbeplattform für seine Bücher.

Hinweis: