Was haltet ihr von dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung?
Kann man den eigentlich auch irgendwo nachlesen? Würde mir das gerne mal durchlesen, hab aber nichts finden können.
g.vogt hat geschrieben:Unglaublich: 128 Seiten Absichtserklärungen.
Hast Dus schon durchgelesen?
Selbstredend nicht. Aber was passiert denn, wenn man sich nachher nicht an die Vereinbarung hält? Allerhöchstens fliegt die Koalition auseinander, aber wer gibt schon freiwillig seine Macht wieder her? Und wenn sogar schon CDU-regierte Bundeslänger ihren Widerstand ankündigen... Alles was da drin steht muss erst einmal durch den Gesetzgebungsprozess hindurch und ggf. finden sich nachher immer irgendwelche Begründungen, warum irgendwas nicht so umzusetzen ist wie einst erhofft.
Verfasst: Mo 26. Okt 2009, 19:44
von MaGue
g.vogt hat geschrieben:Und wenn sogar schon CDU-regierte Bundeslänger ihren Widerstand ankündigen...
.... dann werden die jeweiligen Ministerpräsidenten nach Brüssel strafversetzt...
Verfasst: Mo 26. Okt 2009, 19:55
von g.vogt
Oder Finanzminister.
Verfasst: Mo 26. Okt 2009, 22:22
von Homernoid
Tja, die deutschen "Jounalisten"-Luschen schaffen es nicht, so eine konkrete Frage zu stellen.
Manchmal frage ich mich, ob die alle nur noch weichgespült sind hier in D.
