Wahlausgang

[Homernoid]

Mich wundert mal wieder, warum jetzt so viele auf der Merkel rumhacken und ihr den Ausgang in die Schuhe schieben. Sicherlich hat sie als Chefin ihren großen Anteil am Ergebnis aber ich sehe die Schuld eher bei Schönbohm und Stoiber mit ihren Schüssen gen Osten und dem Fehler, dass Kirchhof nicht das Steuermodell der Union vertreten hat (denn für die Union ist er doch angetreten), sondern sein eigenes Steuersüppchen gekocht hat, so dass sich die Linke voll auf ihn einschießen konnte, um das imho blödsinnige Märchen von sozialer Kälte und Wärme richtig schön breitzutreten.

Na gut, jetzt wird man wohl sehen müssen, was sich daraus machen lässt. Übrigens scheinen mir die Grünen wirtschaftspolitisch gar nicht unbedingt so weit weg von der FDP (schaut man sich z.B. auch mal Leute wie Metzger aus dem Südwesten an oder vieles, was aus dem grünen Motto "Nachhaltigkeit" eigentlich resutlieren müsste, oder auch die Klientel der Grünen, die wohl hauptsächlich aus dem Bildungsbürgertum stammt). Möglicherweise wäre eine Ampel oder "Schwampel" ja sogar stabiler als Schwarz/Rot, denn hier würde die SPD sicherlich hoffnungslos zwischen Links-Partei und Schwarz zerrieben; ich wäre sehr skeptisch, ob das länger als zwei Jahre hielte.

Ich denke mal. Merkel war einfach zu blass und obendrein ne Frau. Viele Menschen (auch heute noch) trauen einer Frau keine Politik zu. Muss man einfach mal so sehen.

[teite]

Hallo,

Tjo der Wahlausgang ist mal der klassische "Wurst-Käse-Fall" (worst case ), schlimmer konnte es nich kommen.

Komischerweise stimme ich mit der Meinung von Al und auch bony überein, eine Schwampel wäre noch das am wenigstens furchtbare Szenario. Die Ampel ohne CDU wird das Land wegen der Bundesratsmehrheit der CDU nicht weiterbringen.

Wenn Fischer Aussenminister bleiben könnte, kann ich mir schon vorstellen das er sich in eine Koolition mit der CDU einlässt.

Die CDU ist übrigens selber schuld an dem miserablen Ergebnis. Die frühe Arroganz über den sicheren Wahlsieg, das ewige Einmischen der Länderfürsten und das eigene Schiessen auf das Kirchhoff-Konzept haben die Wähler verunsicht und eine ideale Zielscheibe für Schröder und Co. produziert.

Was übrigens Schröder da gestern abend von sich gegeben hat, war ziemlich erheiternd. Die Moderatoren waren auch völlig preplex.

Am besten alle Spitzenleute treten zurück und wir wählen nochmal vernünftig.

cu,
Stefan

[J.SP]

Hallo zusammen!

Tja, der Ausgang der gestrigen Wahl; was soll man dazu sagen...

In Anbetracht der Ausgangslage läuft es imho wohl auf eine GK raus.
Inwiefern das sinnvoll ist, haben ja die letzten 3 Jahre gezeigt, die ja faktisch bereits in den wesentlichen Fragen eine GK waren. Die schwarze Bundesratsmehrheit, ließ der rot-grünen Regierung praktisch keine andere Wahl.

Das Wahlergebnis zeigt imho klar auf, dass weder eine klar konservative Regierung mit schwarz/gelb noch der derzeitige Kurs (rot/grün) von den Deutschen gewünscht wird, sondern sich klar eine Verschiebung in Richtung links abzeichnete.

Ein Umstand, der imho auch das sicherlich in seinem Auftreten fragwürdige Schröderverhalten rechtfertigt. Käme es zum jetzigen Zeitpunkt zu einer Kanzlerwahl im Bundestag, gehe ich stark davon aus, dass trotz der Minderheit im Bundestag, der jetzige Kanzler wiedergewählt würde - Eine Minderheitsregierung ist also praktisch möglich.
Sicherlich ist dies - zumindest aus meiner Sicht - das denkbar ungünstigste, was Deutschland braucht, da die Reformfähigkeit weiterhin brach läge.

Durch die Bundesratsmehrheit muss es imho auf eine Regierungsbeteiligung von Schwarz hinauslaufen, will Deutschland nun endlich reformfähig werden.
Da ich weder Schwarz/Gelb/Links noch Schwarz/Gelb/Grün für realistisch halte, muss es also imho auf Schwarz/Rot hinauslaufen. Bei den derzeitigen Machtgeilheiten der jeweiligen Parteiköpfe ist aber auch dies zum jetzigen Zeitpunkt schlicht nicht machbar. Ergo: Stagnation!

Tja, so verwirrend der Text, so verwirrt der Autor. Ich weiß momentan wirklich nicht, was tatsächlich in den nächsten Wochen auf uns zukommen wird.
Schön hätte ICH es gefunden, wenn die SPD die knappe Fraktionsmehrheit bekommen hätte, somit also die klare und eben nicht auf die Minderheitsregierung abzielende Legitimation für die Koalitionsverhandlungen für sich in Anspruch nehmen könnte. Gerade in außenpolitischen Fragen ist der Kurs der CDU für mich nicht tragbar (bitte nicht vergessen, dass Fischer als Außenminister eher rot als grün agiert hat; man bedenke nur die Fragen des Kosovos und die des Einsatzes in Afghanistan; das sollen jetzt aber bitte keine Paradebeispiele sein; ich möchte lieber auf die Irakpolitik verweisen, die unter der CDU sicherlich anders verlaufen wäre).
Eine GK würde die Problematik der Bundesratsituation entschärfen und zeitgleich -würde sie das gleiche Ziel verfolgen und eben nicht von machtbesessenen Prinzipienreitern geführt- den sozialen "Touch" weiterverfolgen, den die Wähler ja mehr als deutlich gefordert haben.
Aber da die derzeitigen Köpfe eben leider doch machtbesessene Prinzipienreiter sind, bleibt mir nur ein Fazit: Armes Deutschland, Reformfähigkeit ade!

Auch dass die Parteiköpfe abdanken oder es gar zu Neuwahlen kommt, ist mehr als unwahrscheinlich, wenn auch für mich nicht ganz unsymphatisch.
Eine Rot/Rot/Grün-Regierung ist ebenso ausgeschlossen, da ich von Seiten der PDS klargemacht wurde, dass sie gar nicht regieren wollen. Warum wohl?!
- Für MICH (!) kam bislang auch nicht EIN realistischer Ansatz im Wahlprogramm rum. Ganz klar verschenkte Stimmen!

LGs vom verwirrten J.SP

[seikosan]

Es ist eine klare Sache. Das Volk will Schwarz-Gelb nicht! Es gibt ein klares Votum für Rot-Grün, mit einer dringend notwendigen Kurskorrektur nach links. Daher rührt auch der deutliche Stimmenverlust der SPD in Richtung PDS/Linke.

"Meine" Partei muss wieder auf einen sozialdemokratischen Kurs gebracht werden. Schröder und Müntefering müssen aus der Spitze entfernt werden. Mich widert diese ablehnende, unehrliche Haltung gegenüber der Linkspartei an. Rot-Rot-Grün heisst die Lösung, für eine Fortführung der bisherigen Politik, mit einer leichten Kurskorrektur, hin zu etwas weniger sozialer Kälte.

Nichts für ungut Blap, aber ich finde, du übertreibst!

Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit, aber Rot-Grün (Rot-Grün-Rot stand nie zur Debatte) auch nicht. Insofern ist die Sache alles andere als klar. "Das Volk" gibt es übrigens genauso wenig wie "den Wähler".
Dass die FDP so erfolgreich war, lag laut Meinungsforschern daran, dass viele auch keine Große Koalition wollten. Dass sich Meinungsforscher irren können (sonst müsste man ja auch nicht mehr wählen gehen), hat ja schon Herrn Schröder aufgeregt. Ich wage dennoch die These, dass sich viele Wähler "dagegen" entschieden haben, anstatt "für" etwas. Dass es also - wie immer - um Lagerkämpfe und Verteidigung von Besitzständen ging.

Die Haltung gegenüber der Linkspartei ist absolut nicht unehrlich, sondern tatsächlich ablehnend, und zwar aus gutem Grund. Diese Partei ist dieselbe Partei, innerhalb derer Gremien die Mauerschüsse angeordnet wurden oder die einen Überwachungsstaat lenkte. Diese Partei hieß SED und hat sich lediglich 2mal umbenannt. Ich begrüße die ablehnende Haltung der anderen Parteien im nächsten Bundestag gegenüber dieser Partei.

Unbegreiflich ist das Ergebnis der FDP. Wie können ca. 10% der Bevölkerung diese Geißel der Arbeitnehmerschaft wählen?

Genauso polemisch kann man fragen, warum sich die Arbeitnehmer nicht für die artikulierten Bedürfnisse ihrer Arbeitgeber einsetzen, sondern links wählen und sie möglicherweise beschädigen und sich um ihren Job bringen. Will sagen, eine pauschale Herabdisqualifizierung anderer Ansichten und Konzepte ist nur kontraproduktiv. Hat man ja bei diesen Wahlen gesehen.

Ferner ist es ein Unding, dass bei solchen Runden ständig zwei Vertreter der Union auftauchen.

Hab ich noch nie drüber nachgedacht - da hast du recht.

Gruß, Daniel

Kleine Haarspalterei zum Schluss: Die FDP hat (knapp) 10% der abgegebenen Stimmen erhalten. Macht bei etwa 61 Mio Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von 77,7% 4,7 Mio Stimmen für die FDP, was bei 82,5 Mio Einwohnern 5,7% entspricht. Daten von bundestag.de und bundeswahlleiter.de.

[Blap]

Die Haltung gegenüber der Linkspartei ist absolut nicht unehrlich, sondern tatsächlich ablehnend, und zwar aus gutem Grund. Diese Partei ist dieselbe Partei, innerhalb derer Gremien die Mauerschüsse angeordnet wurden oder die einen Überwachungsstaat lenkte. Diese Partei hieß SED und hat sich lediglich 2mal umbenannt. Ich begrüße die ablehnende Haltung der anderen Parteien im nächsten Bundestag gegenüber dieser Partei.

"Diese" Partei hat eben nicht die Mauerschüsse, und andere verwerfliche Maßnahmen zur Unterdrückung angeordnet. Natürlich ist es Fakt, dass die PDS aus der SED hervorgegangen ist. Fakt ist aber auch, dass man in dieser Partei nur noch sehr wenige verbohrte Kommunisten findet. Gerade durch die Fusion mit der WASG, hat sich die demokratische Basis innerhalb der Linken deutlich gefestigt!

Genauso wie es unbestritten ist, dass es noch ein paar verwirrte Linksextremisten in der PDS/Linkspartei gibt, dürfte es unbestritten sein, dass es ein paar verwirrte Rechtsradikale in der Union gibt. Deshalb diffamiere ich die Union aber auch nicht als faschistische Partei. Wo sind denn die NSDAP Mitglieder nach dem Dritten Reich abgeblieben? Bestimmt nicht überwiegend in der SPD!

Ferner sollte man nicht vergessen, dass es in allen Parteien ehemalige SED Mitglieder gibt. Sind diese Menschen nun allesamt Verbrecher und Mauerschützen?

Genauso polemisch kann man fragen, warum sich die Arbeitnehmer nicht für die artikulierten Bedürfnisse ihrer Arbeitgeber einsetzen, sondern links wählen und sie möglicherweise beschädigen und sich um ihren Job bringen. Will sagen, eine pauschale Herabdisqualifizierung anderer Ansichten und Konzepte ist nur kontraproduktiv. Hat man ja bei diesen Wahlen gesehen. eikosan

Großkonzerne streichen Milliardengewinne ein, zahlen kaum Steuern, bauen aber fleissig Arbeitsplätze ab. Eine völlig pervertierte Form des Managements greift immer mehr um sich, und beginnt sich auch auf den Mittelstand auszubreiten. Da soll vom Arbeitnehmer auch noch eine Honorierung dieser Vorgänge erwartet werden?

Was wollen wir denn für unser Land, und die darin lebenden Menschen? Willenloses Arbeits- und Stimmvieh?

[Homernoid]

Es ist eine klare Sache. Das Volk will Schwarz-Gelb nicht! Es gibt ein klares Votum für Rot-Grün, mit einer dringend notwendigen Kurskorrektur nach links. Daher rührt auch der deutliche Stimmenverlust der SPD in Richtung PDS/Linke.

"Meine" Partei muss wieder auf einen sozialdemokratischen Kurs gebracht werden. Schröder und Müntefering müssen aus der Spitze entfernt werden. Mich widert diese ablehnende, unehrliche Haltung gegenüber der Linkspartei an. Rot-Rot-Grün heisst die Lösung, für eine Fortführung der bisherigen Politik, mit einer leichten Kurskorrektur, hin zu etwas weniger sozialer Kälte.

Nichts für ungut Blap, aber ich finde, du übertreibst!

Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit, aber Rot-Grün (Rot-Grün-Rot stand nie zur Debatte) auch nicht. Insofern ist die Sache alles andere als klar. "Das Volk" gibt es übrigens genauso wenig wie "den Wähler".
Dass die FDP so erfolgreich war, lag laut Meinungsforschern daran, dass viele auch keine Große Koalition wollten. Dass sich Meinungsforscher irren können (sonst müsste man ja auch nicht mehr wählen gehen), hat ja schon Herrn Schröder aufgeregt. Ich wage dennoch die These, dass sich viele Wähler "dagegen" entschieden haben, anstatt "für" etwas. Dass es also - wie immer - um Lagerkämpfe und Verteidigung von Besitzständen ging.

Die Haltung gegenüber der Linkspartei ist absolut nicht unehrlich, sondern tatsächlich ablehnend, und zwar aus gutem Grund. Diese Partei ist dieselbe Partei, innerhalb derer Gremien die Mauerschüsse angeordnet wurden oder die einen Überwachungsstaat lenkte. Diese Partei hieß SED und hat sich lediglich 2mal umbenannt. Ich begrüße die ablehnende Haltung der anderen Parteien im nächsten Bundestag gegenüber dieser Partei.

Unbegreiflich ist das Ergebnis der FDP. Wie können ca. 10% der Bevölkerung diese Geißel der Arbeitnehmerschaft wählen?

Genauso polemisch kann man fragen, warum sich die Arbeitnehmer nicht für die artikulierten Bedürfnisse ihrer Arbeitgeber einsetzen, sondern links wählen und sie möglicherweise beschädigen und sich um ihren Job bringen. Will sagen, eine pauschale Herabdisqualifizierung anderer Ansichten und Konzepte ist nur kontraproduktiv. Hat man ja bei diesen Wahlen gesehen.

Ferner ist es ein Unding, dass bei solchen Runden ständig zwei Vertreter der Union auftauchen.

Hab ich noch nie drüber nachgedacht - da hast du recht.

Gruß, Daniel

Kleine Haarspalterei zum Schluss: Die FDP hat (knapp) 10% der abgegebenen Stimmen erhalten. Macht bei etwa 61 Mio Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von 77,7% 4,7 Mio Stimmen für die FDP, was bei 82,5 Mio Einwohnern 5,7% entspricht. Daten von bundestag.de und bundeswahlleiter.de.

"Die Linke" wurde demokratisch gewählt, wie auch die NPD - wäre sie dabei. Daher sind diese Spielereien der grossen Parteien einfach nur unsinnig und albern und kontraproduktiv.
Und Lafo hat ja mit der SED wohl nu gar nix am Hut, oder?

[bony]

Gerade in außenpolitischen Fragen ist der Kurs der CDU für mich nicht tragbar (bitte nicht vergessen, dass Fischer als Außenminister eher rot als grün agiert hat; man bedenke nur die Fragen des Kosovos und die des Einsatzes in Afghanistan; das sollen jetzt aber bitte keine Paradebeispiele sein; ich möchte lieber auf die Irakpolitik verweisen, die unter der CDU sicherlich anders verlaufen wäre).

Naja, also ich sehe da eher ein Patt. Ich denke nicht, dass die Irakpolitik so anders verlaufen wäre. Eine Beteiligung Deutschlands stand ja eigentlich nie wirklich zur Debatte. Man könnte sich sogar fragen, ob Schröders populistische Stimmungsmache nicht sogar kontraproduktiv war, indem man einer Entscheidung des UN-Sicherheitsrates vorgegriffen hat und sich mit dem diplomatischen Crash-Kurs auch noch die letzte Einflussmöglichkeit verscherzt hat. Und das Lechzen nach einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat empfinde ich als eine echte außenpolitische Peinlichkeit (mal ganz von der Frage nach dem Ziel einer gesamteuropäischen Sicherheitspolitik abgesehen). Und wenn Schröder die USA geiselt (manches kann man ja zu Recht stark kritisieren), sich aber gleichzeitig mit Putin in den Armen liegt und diesen einen "Muster-Demokraten" nennt, könnte mir schlecht werden.

[seikosan]

Hallo Blap,

dass es in allen Parteien auch extreme Positionen gibt, die am Rande der Verfassung liegen, ist wohl richtig. Da du aber suggerierst - oder zumindest ich es so verstehe, die CDU/CSU sei der wichtigste Hafen ehemaliger NSDAP-Kader, möchte ich einwerfen, dass die CDU gerade nicht aus der NSDAP hervorgegangen ist.

Es wäre eine deutliche Distanzierung von der SED gewesen, nicht deren Strukturen, Gelder usw. zu nutzen und einfach weiterzumachen, sondern meinetwegen eine neue, davon unabhängige linke Ostpartei zu gründen, die heute eine bundesdeutsche Linkspartei ohne SED-Altlasten sein könnte. Da diese Trennung aber nie stattfand, ist die Linkspartei eben immer noch die alte SED. Die Frage, ob ehemalige SED-Mitglieder "allesamt Verbrecher und Mauerschützen" sind, stellt sich gar nicht und lenkt nur ab.

Zur FDP: Ich habe geschrieben, dass man polemisch fragen kann, warum die Arbeitnehmer nicht ihre Arbeitgeber unterstützen, indem sie schwarz oder gelb wählen. Das meinte ich nicht ernst, wollte aber einen Kontrapunkt zum "Geißel der Arbeitnehmerschaft" setzen. Das ist genau so dumm, wie Gewerkschaften oder linke Parteien als "Geißel des Unternehmertums" zu bezeichnen. Jede Gruppe hat ein Anrecht auf Interessensvertretung, sogar die, die Geld verdienen.

Hallo Homernoid,

schön, dass du nochmal meinen kompletten Beitrag zitierst, der ja immerhin durch Blaps Beitrag von deinem getrennt auf derselben Seite steht...

Wenn du die Berichterstattung aufmerksam verfolgst, dann wirst du feststellen, dass keiner gesagt hat, die Linkspartei darf nicht im Bundestag sein, sondern nur, dass keiner mit ihr zusammenarbeiten will - wie auch umgekehrt nicht! Und sein Fähnchen mal ausnahmsweise nicht nach dem Wind zu drehen und zu einer billigen Mehrheit laufen, ist weder unsinnig, noch albern oder kontraproduktiv. Stichwort Glaubwürdigkeit: Wieviele Miglieder der großen und nicht so großen Parteien würden der ihren den Rücken kehren, wenn sie plötzlich mit der Linkspartei koalieren (hört sich irgendwie unanständig an ) würden?

Stichwort Lafontaine: Ich persönlich glaube, dass dieser Herr einer derjenigen ist, die auf schnelle Erfolge und auf Macht und Geltung aus sind. Mit der Linkspartei zusammengehen ist halt einfacher, als eigenen Mehrheiten zu suchen. Was da mal war, wird einfach ausgeblendet.

Gruß, Daniel

[imacer]

Ich frage mich, bei aller Toleranz, was in vielen Köpfen Deutschlands vorgeht.
Das Ergebnis ist katastrophal und wird unser Land alles andere als weiter bringen.

Egal in welcher Situation man sich befindet, wie können über 5 Millionen Menschen die Linke wählen?
Möchte nicht missverstanden werden, es ist eine Demokratie und jeder hat das Recht, das zu wählen, was er möchte, nur was steckt dahinter? Was versprachen sich die Menschen davon?
Das Wahlprogramm ist ein ziemlicher Witz und hilft gerade den Arbeitslosen am wenigsten.
Gerade die sollten ein besonders starkes Interesse an wirtschaftsorientierter Politik haben um wenigstens ihre Chance auf neue Arbeit etwas zu erhöhen.

Dass Arbeiternehmer die SPD wählen, weil ihnen Kündigungsschutz so heilig ist, erscheint mir unplausibel.
Schließlich galt die geplante Abschaffung des Kündigungsschutzes nur für Neueinstellungen und nicht für bereits bestehende Arbeitsverhältnisse.

Ich vertrete die Ansicht, dass es im Vordergrund stehen sollte, Arbeit zu bekommen, wenn man keine hat und nicht gleich den Ansrpuch stellt, dass man Kündigungsschutz und Mitbestimmungsrecht bekommt.

Andererseits leben in diesem Land immerhin 20 Millioen Rentner und 7 Millionen Arbeitslose. Dass diese Gruppen andere Interessen verfolgen als die Arbeitnehmer oder gar Arbeitgeber ist verständlich.
Fragt sich nur, für wen dieses Land interessant sein soll....?

Eine große Koalition wäre keine gute Sache. Es ist eine Illusion zu denken, die CDU wäre dann für die Wirtschaft und die SPD für das Soziale zuständig. Es ergäbe nur Stillstand weil die Ansichten zu verschieden sind und man sich, wie der Schuhverkäufer (*g*) bereits bemerkte, auf den kleinsten Nennen verständigen würde.
Wir brauchen keine kleinen Nenner, wir brauchen einen großen Umbruch.

Sollte diese Koalition wirklich irgendwie 4 Jahre durchstehen, bin ich mir sicher, dass das Land dann noch schlechter dastehen wird, die nötigen Reformen dann noch drängender sind aber die Wahl nicht viel anders ausgehen würde.

Ist es tatsächlich die Angst vor Veränderungen, ohne Blick auf die Chancen?
Es scheint, als verschließe das Volk die Augen vor der Realität, in der Hoffnung, dass die Realität sie dann auch nicht sieht und alles irgendwie gutgeht.

Sollte es keine Neuwahlen geben, halte ich persönlich eine Koalition aus CDU/CSU-FDP und Grünen für das kleinste Übel.

imacer

[mralbundy]

Bitte nehmts mir nicht übel : ich kenne viele "Ossis" und habe diese als freundliche Menschen kennen- und schätzengelernt. Aber in mir kommt sofort das Stichwort "Undankbar" hervor, wenn ich mir die Anstrengungen vor Augen führe, die der Westdeutsche Staat und dessen Bürher damals gemacht haben und immer noch machen: die zusätzliche Steuerbelastung, die zunehmende Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt usw... deswegen frustriert es, wenn man nun sieht, dass vom Osten "uns" nun auch noch die SED-Nachfolge Regierung reingedrückt wird. ( Osten ca. 30% !!!!! - Westen unter 5 %....)

Wenn es ginge, sollte man für einige Zeit wieder Ostdeutschland als souveränen Staat herstellen und mal schauen, was bei rauskommt, wenn die ihre selbstgewählte Regierung selbst auslöffeln müssen. ( dann sind sie nämlich nicht weit von dem entfernt, wo sie mal waren...) Das kann es doch echt nicht sein und sich von den populistischen Äußerungen fangen lassen ! Wobei anzumerken ist, dass besonders Mr. Lafontaine privat nicht unbedingt ein sozialisches Vorbild abgibt.

Und der Vergleich mit der CDU/CSU und NSDAP ist ja wohl vollkommen daneben. Davon abgesehen kenne ich aus meiner eigenen Familie/Umfeld viele Leute, die aktiv im NS Regime tätig waren. Einer davon war Offizier der SS und war anscheinend auch in Konzentrationslagern zugegen - und ist nach dem Krieg wie fast alle seiner Kollegen in die SPD .....

CIAO