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Verfasst: Do 3. Dez 2009, 13:44
von mcBrandy
buhfie hat geschrieben:Dürfte wohl geklappt haben mit dem Volksbegehren in Bayern.
Ja. Wo sind die Ergebnisse veröffentlicht?
Verfasst: Do 3. Dez 2009, 13:48
von buhfie
Verfasst: Do 3. Dez 2009, 13:49
von mcBrandy
Verfasst: Do 3. Dez 2009, 14:14
von Philipp
Jetzt bin ich mal gespannt auf den Volksentscheid...
Verfasst: Do 3. Dez 2009, 19:48
von pleio
Sehe das Problem nicht. Überall wo ich hingehe sind Raucherclubs entstanden. Heißt für mich hat sich nix (rein gar nix) geändert.
Da wird man an der Tür gefragt ob man schon Mitglied ist und wenn man nickt ist das denen schon genug.
Soll sich daran jetzt was ändern? Ist das in Bayern anders geregelt?
Verfasst: Fr 4. Dez 2009, 08:10
von mcBrandy
Philipp hat geschrieben:Jetzt bin ich mal gespannt auf den Volksentscheid...
Oder es kommt gar nicht dazu?!?!
Verfasst: Fr 4. Dez 2009, 11:21
von Philipp
mcBrandy hat geschrieben:Philipp hat geschrieben:Jetzt bin ich mal gespannt auf den Volksentscheid...
Oder es kommt gar nicht dazu?!?!
Die CSU wird ihre Gesetzesänderung vom Sommer nie im Leben freiwillig zurückziehen...
@ Pleio: Ursprünglich war die Situation in Bayern so wie du sie beschreibst. Rauchen war prinzipiell verboten, aber es gab in jeder Stadt auch etliche Raucherclubs, wo man ungestört qualmen konnte. Damit waren denke ich die meisten Leute zufrieden, sowohl Raucher als auch Nichtraucher. Nachdem die CSU aber in der letzten Kommunalwahl eine ziemlich böse Niederlage einstecken musste (was in Bayern bedeutet, dass die Partei die absolute Mehrheit deutlich verfehlt hat), wurde das Nichtraucherschutzgesetz soweit gelockert, dass in den meisten Bars und Clubs wieder geraucht werden durfte.
Verfasst: Fr 4. Dez 2009, 12:43
von tomdo
Philipp hat geschrieben:Nachdem die CSU aber in der letzten Kommunalwahl eine ziemlich böse Niederlage einstecken musste (was in Bayern bedeutet, dass die Partei die absolute Mehrheit deutlich verfehlt hat), wurde das Nichtraucherschutzgesetz soweit gelockert, dass in den meisten Bars und Clubs wieder geraucht werden durfte.
War dafür der neue Einfluss der FDP verantwortlich oder wollte die CSU wieder Stimmen sammeln mit
einer Änderung des Gesetzes?
Verfasst: Fr 4. Dez 2009, 12:57
von Philipp
Ich denke, es war relativ offensichtlich dass es dabei vor allem um Stimmensammeln ging...
Verfasst: Fr 4. Dez 2009, 13:02
von buhfie
Beides, das Gesetz wurde schon vorher gelockert und als Teil des Koalitionsvertrags kam dann die Ausnahmeregelung mit so Sachen wie "Einraumkneipe", "Getränkegeprägt", "selbst zubereitete Speisen".
Habe das Gefühle, es war der CSU ganz Recht, dass sie die FDP als Grund angeben konnte.
Vermutlich ist Ihr trotz der Blamage das Volksbegehren auch ganz Recht, denn dann nach einem Volksentscheid ist das Thema vermutlich vom Tisch und keiner kann sie für die Regelung direkt verantwortlich machen.